Netzpolitik.org hat einen Entwurf zur "Digitalen Agenda" der Bundesregierung veröffentlicht. Beschlossen werden soll das Papier am 20. August im Kabinett.

Bei tagesschau.de hat Marie-Kristin Boese bereits vorgestern eine längere erste Analyse aufgeschrieben.

Ihr Fazit:

Immerhin: Der Agenda-Entwurf benennt Herausforderungen und mögliche Lösungswege. Vieles soll gefördert, gestärkt, ausgebaut, diskutiert werden. Die Ministerien beschreiben die Umsetzung der Digitalen Agenda als "offenen, nicht abschließenden Prozess". Denn eins scheint auch ihnen klar zu sein: Die Aufgabe ist riesig und der Kabinettsbeschluss nur der erste Schritt. Danach muss die Regierung Gas geben, Ankündigungen in die Tat umsetzen. Denn die Zeit, Deutschland für’s Internet-Zeitalter fit zu machen, läuft.